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Halbzeitbilanz
Die 16. Legislaturperiode im Bayerischen Landtag hat nun ihre Halbzeit erreicht – ein guter Zeitpunkt, eine Zwischenbilanz unserer bisherigen Arbeit im Maximilianeum zu ziehen.
In den vergangenen zweieinhalb Jahren haben wir wichtige politische Richtungsentscheidungen für unser Land getroffen, zahlreiche parlamentarische Initiativen gestartet, viele Gesetze verabschiedet und zum Teil hitzige Debatten geführt.

Der Beginn der laufenden Legislaturperiode war geprägt von der internationalen Finanzmarktkrise. Ihre Auswirkungen haben wir für Bayern erfolgreich gemeistert.

Wir ruhen uns aber nicht auf unseren Erfolgen aus, sondern wollen in den kommenden Jahren noch stärker in unsere Schwerpunkte Familie, Bildung und Innovation investieren. Dies legen wir mit unserem Haushalt des Aufbruchs fest. So fließt mehr als jeder dritte Euro unseres Staatshaushalts in die Bereiche Bildung, Hochschule und Wissenschaft. Den Ausbau der Kinderbetreuung setzen wir mit einem bayerischen Sonderprogramm konsequent fort. Zudem werden wir in den kommenden Jahren noch stärker in unsere Innovationsschwerpunkte Umwelttechnologien, Erneuerbare Energien, Mobilität und Gesundheit investieren.

Dabei sind wir uns unserer Verantwortung für kommende Generationen bewusst. Mit dem Doppelhaushalt für 2011 und 2012 legen wir zum sechsten und siebten Mal in Folge einen Haushalt ohne neue Schulden vor.

Die wichtigsten Leitentscheidungen und Initiativen unserer parlamentarischen Arbeit in den vergangenen zweieinhalb Jahren wollen wir Ihnen in unserer Broschüre vorstellen.

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